Donnerstag, 1. November 2012

Demonstrationen in Bangkok


Neue Demonstrationen in Bangkok planen Gegner und Anhänger der thailändischen Regierung Ende November 2012. Am Sonntag, den 28.10.2012, fand eine große Kundgebung der regierungskritischen "Pitak Siam"-Gruppe statt, an der laut Bangkok Post 20.000 Demonstranten teilnahmen.

Sturz der thailändischen Regierung

Ein Anführer der Gruppe kündigte bereits weitere Aktionen an. Erklärtes Ziel ist der Sturz der thailändischen Regierung.

Das politische System in Thailand "wird gebildet durch die einheitliche Regierung des Königreichs Thailand, der Legislative, Exekutive und der Judikative.

Seit 1932 ist Thailand, das vormalige Siam, eine konstitutionelle Monarchie mit einem parlamentarischem System.

Gemäß der Verfassung Thailands besteht die Regierung aus dem König, dem Premierminister von Thailand (als Exekutive) und der Nationalversammlung (als Legislative).

Der König ist Staatsoberhaupt ohne wirkliche politische Macht und agiert somit in einer Rolle wie der deutsche Bundespräsident.

Die Nationalversammlung (das Parlament) besteht aus dem Repräsentantenhaus mit 500 Mitgliedern, die direkt vom Volk gewählt werden, und dem Senat mit 150 Mitgliedern, die zur Hälfte von den Provinzen gewählt sowie von einer Wahlkommission für den Senat ernannt werden.

Der König ernennt den Premierminister, der verfassungsgemäß der Vorsitzende der stärksten Fraktion des Repräsentantenhauses ist.

Das Militär hat seit dem Putsch von 1932 großen Einfluss auf das politische Tagesgeschehen und die Verteilung der Macht im Land.

Die zur Zeit (2011) gültige Verfassung wurde von der durch das Militär gestützte Regierung entworfen und August 2007 in einem Volksentscheid angenommen. Wichtigste Punkte sind: Amnestie der Putschisten vom September 2006 und Beschneidung der Macht der Exekutive.

Der Premierminister kann höchstens für zwei vier Jahre dauernde Perioden gewählt werden; Misstrauensabstimmungen können schneller zur Abstimmung gebracht werden." (Wikipedia)

Massenkundgebung

Die Zeitung "Bangkok Post" berichtete am 31.10.2012, dass für Ende November eine weitere Massenkundgebung geplant sei. An dieser sollen bis zu eine Million Menschen teilnehmen. Ob es dabei auch zu einem Marsch zum Regierungssitz kommen wird, ließen die Organisatoren offen.

Gegendemonstrationen

Gleichzeitig kündigten die Anhänger der Regierung Gegendemonstrationen an. Seit dem Sturz von Premierminister Thaksin Shinawatra vor vier Jahren hatte es mehrfach Massenproteste und Straßenblockaden in der thailändischen Hauptstadt gegeben.

Ausgangssperren

Im Frühjahr 2010 verhängte die Regierung deshalb Ausgangssperren für Bangkok und 13 Provinzen.